Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen Prävention Aktuell

gültig seit 03.01.2017

Präambel

Prävention Aktuell ist ein Angebot der Universum Verlag GmbH, Taunusstraße 54, 65183 Wiesbaden, (nachfolgend „Universum“). Prävention Aktuell richtet sich an alle an den Themen Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz Interessierte und besteht aus einem Internetportal unter der Domain www.praevention-aktuell.de (nachfolgend auch „Plattform“) und dem Print-Magazin „Prävention aktuell“ (nachfolgend „Print Magazin“). Diese Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen für die Inanspruchnahme des Internetportals www.praevention-aktuell.de zwischen Ihnen als Nutzer einerseits und Universum als Anbieter andererseits. Diese Nutzungsbedingungen informieren Sie darüber hinaus über die Verwendung Ihrer persönlichen Daten. Sie können diese Nutzungsbedingungen auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken.

1. Geltungsbereich

(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle von Universum unter www.praevention-aktuell.de derzeit und künftig angebotenen Dienste bis zur Änderung bzw. Ergänzung der Nutzungsbedingungen nach Ziff. 11.

(2) Ergänzend gelten die unter https://www.universum-shop.de/agb abrufbaren AGB der Universum Verlag GmbH und die unter https://www.universum-shop.de/datenschutz abrufbaren Datenschutzhinweise.

2. Nutzungsberechtigung und Registrierungsprozess

2.1 Nutzungsberechtigter Personenkreis

Die auf der Plattform vorgehaltenen Dienste können in eingeschränktem Umfang ohne vorherige Registrierung im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen von Jedermann genutzt werden. Umfangreichere Nutzungsmodelle stehen nur volljährigen Personen zur Verfügung und setzen zudem eine vorherige Registrierung für eine kostenpflichtige Nutzung voraus. Einzelheiten zu den unterschiedlichen Nutzungsmodellen, den dafür ggf. zu entrichtenden Nutzungspreisen und zu den Zahlungsmodalitäten (per Rechnung, Paypal, American Express, Diners Club, Mastercard, Visa) ergeben sich aus Ziff. 3 dieser Nutzungsbedingungen und dem jeweils gültigen und unter https://praevention-aktuell.de/praeventionplus/ abrufbaren Preis- und Leistungsverzeichnis.

2.2 Registrierung bei Prävention Aktuell

(1) Die Registrierung bei Prävention Aktuell erfordert die Angabe einer gültigen eMail-Adresse, sowie des eigenen Vor- und Nachnamens, die Postanschrift des Unternehmens, die Funktion im Unternehmen, die Branche sowie einer Angabe ob es sich um einen Sicherheitsbeauftragten handelt.

(2) Sie verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der abgefragten Pflichtangaben im Rahmen der Registrierung und werden diese auch künftig auf aktuellem Stand halten.

(3) Mit der Registrierung als Nutzer beantragen Sie einen Nutzungsvertrag mit Universum. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn Universum die Registrierung bestätigt oder durch Zurverfügungstellung der Dienste annimmt. Universum behält sich das Recht vor, den Antrag auf Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen im Einzelfall abzulehnen bzw. ohne Angaben von Gründen zu kündigen.

(4) Über Ihre bei der Registrierung angegebene eMail Adresse erhalten Sie bei Annahme Ihres Registrierungsantrags durch Universum eine Bestätigungsmail mit einem Link zum ersten Login.

3. Umfang der Leistungen

(1) Der Umfang, die Preise und die Laufzeiten für die verschiedenen angebotenen, kostenfreien und kostenpflichtigen Nutzungsmodelle und die Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis in seiner jeweils aktuellen Fassung.

(2) Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter kostenfreier Dienste besteht nicht. Insoweit gibt Universum keine Zusicherung für einen bestimmten Leistungsumfang ab. Insbesondere ist der Nutzer darüber informiert und damit einverstanden, dass eine 100%ig störungsfreie Nutzbarkeit nicht zu realisieren ist. Kurzzeitige Störungen oder gar der vorübergehende Ausfall können insbesondere durch Wartungsmaßnahmen, Kapazitätsgrenzen, Sicherheitsmaßnahmen oder Umstände, die nicht im Verantwortungsbereich von Universum liegen (z.B. Störungen der öffentlichen Kommunikations- und Energienetze) auftreten. Diese Störungen oder Ausfälle können sich z.B. auf die Verfügbarkeit der Inhalte oder Funktionalitäten (z. B. je nach Nutzungsumfang Expertentalk, Downloads etc.) auswirken. Der Internet-Zugang ist nicht Gegenstand der angebotenen Dienste; für diesen sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software ist jeder Nutzer selbst verantwortlich.

(3) Im Leistungsumfang aller angebotenen Nutzungsmodelle enthalten ist der zugehörige kostenlose Newsletter, für den eine Registrierung nicht erforderlich ist. Der Newsletter kann jederzeit abbestellt werden.

(4) Universum behält sich das Recht vor, das Angebot jederzeit einzustellen sowie die zur Verfügung gestellten Dienste in Art und Umfang zu verändern. Universum ist insbesondere berechtigt, die auf der Plattform vorgehaltenen Inhalte zu ändern, einzuschränken, auszutauschen oder zu entfernen. Universum ist zudem berechtigt, sämtliche anderen Internet-Dienste wie z.B. den Expertentalk vorübergehend oder permanent zu ändern, zu aktualisieren oder einzustellen. Sie werden hierüber zuvor innerhalb angemessener Frist per eMail informiert.

4. Beiträge von Nutzern

(1) Mit dem Beisteuern von Beiträgen (z.B. Kommentare in Foren, Fragen an Experten, vom Nutzer hochgeladene Dokumente) erklären Sie sich mit der Speicherung, der Veröffentlichung sowie dem öffentlichen Zugänglichmachen dieser Beiträge in den von Ihnen gewählten Bereichen der Plattform, zu denen Sie die Beiträge beisteuern, einverstanden. Die Beiträge sind hierbei ggf. auch Nutzern der Plattform zugänglich, die nicht registriert (und damit nur leseberechtigt) sind.

(2) Ein Anspruch auf Löschung Ihrer Beiträge, etwa im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses, besteht nicht. Die Einwilligung nach Ziff. 4 Abs. 1 gilt über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus.

(3) Universum behält sich das Recht vor, Beiträge ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen oder zu löschen.

(4) Im Rahmen Ihrer Nutzung von Prävention Aktuell verpflichten Sie sich, keine Inhalte und/oder Äußerungen im Rahmen von Prävention Aktuell zu platzieren, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Sie verpflichten sich, keine Inhalte, die beleidigenden Charakters, diskriminierender, gewaltverherrlichender, obszöner oder pornografischer Art sind, zu platzieren. Zudem sichern Sie zu, im Kontext von Prävention Aktuell keine Links auf Webseiten mit derartigen Inhalten zu setzen. Dazu zählen strafrechtlich relevante Inhalte wie insbesondere:

·       das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86 und 86a StGB)

·       Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)

·       die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB)

·       die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)

·       die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB)

·       die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechts-organe fallen (§ 184 StGB)

·       die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS)

·       Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)

·       Verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)

·       die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)

(5) Universum übernimmt keine Gewähr für jegliche Art von Beiträgen der Nutzer. Universum überprüft keine Beiträge der Nutzer vor deren Einstellen in den entsprechenden Bereich von Prävention Aktuell.

(6) Mit dem Einstellen in den Bereich Prävention Aktuell geben die Nutzer die Beiträge als Material zur freien Verwendung frei. Mit dem Einstellen räumen die Nutzer gegenüber Universum an den eingestellten Beiträgen unwiderruflich ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes und unbeschränkt weiterübertragbares Nutzungsrecht ein. Mit dem Einstellen räumen die Nutzer gegenüber den anderen Nutzern der Plattform an den eingestellten Beiträgen unwiderruflich Nutzungsrechte in dem Umfang ein, in dem Universum den Nutzern Nutzungsrechte an den von Universum selbst zur Verfügung gestellten Inhalten einräumt. Universum überprüft keine Urheber- oder sonstigen Rechte an den Beiträgen der Nutzer.

5. Pflichten und Verantwortlichkeit als Nutzer

(1) Sie verpflichten sich, Ihr Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Universum ist berechtigt, den Zugang zu den Diensten von Prävention Aktuell zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird; Sie werden hierüber informiert und erhalten ein neues Passwort zugeteilt, soweit Sie nicht selbst bewusst zu dem Missbrauch beigetragen haben. Im Übrigen können Sie Ihr Passwort jederzeit selbst ändern.

(2) Die Dienste von Prävention Aktuell ermöglichen es Ihnen, Beiträge internetweit zu veröffentlichen und anderen zugänglich zu machen. Die Verantwortlichkeit für solche von Ihnen veröffentlichten und zugänglich gemachten Beiträge liegt ausschließlich bei Ihnen. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Dienste von Prävention Aktuell nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften (vgl. Ziff. 4 Abs. 4) zu verstoßen. Sie stellen insbesondere sicher, dass die von Ihnen veröffentlichten und verbreiteten Beiträge keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen; ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Text-, Audio-, Bild- oder Videodateien, wenn Ihnen hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Zudem stellen Sie insbesondere sicher, dass keine nach dem Strafgesetzbuch oder den Jugendschutzgesetzen rechtswidrigen Inhalte veröffentlicht oder zugänglich gemacht werden, wie z. B. Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornografische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen, (vgl. Ziff. 4 Abs. 4).

(3) Soweit Ihnen durch den Verlust von Inhalten, die Sie über Prävention Aktuell veröffentlichen oder verbreiten, Schäden entstehen können, obliegt es Ihnen, jeweils Sicherungskopien auf Ihrem eigenen Computersystem zu speichern.

6. Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch

(1) Bei Verstößen gegen die in Ziff. 5 genannten Pflichten ist Universum berechtigt, den Zugang des verantwortlichen Nutzers zu Prävention Aktuell zu sperren, Beiträge zu sperren oder zu löschen, Nutzerkonten zu deaktivieren oder im Falle offensichtlich missbräuchlicher Anmeldung oder Nutzung unmittelbar und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen, sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen solche Verstöße zu ergreifen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass hinreichender Verdacht für solche Verstöße besteht, solange und soweit der jeweils verantwortliche Nutzer die Rechtmäßigkeit des beanstandeten Inhalts oder Verhaltens nicht nachgewiesen hat.

(2) Als verantwortlicher Nutzer verpflichten Sie sich, Universum von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen Prävention Aktuell im Zusammenhang mit Verstößen gegen vorstehende Verpflichtungen geltend gemacht werden, sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten, freizustellen; hierzu zählen insbesondere die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Sie sind außerdem verpflichtet, Universum bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen zu unterstützen und werden darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen Sie selbst geltend gemacht werden.

7. Haftung

(1) Universum haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Kardinalpflichten sind alle wesentlichen vertraglichen Hauptpflichten, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglichen und auf deren Erfüllung Sie als Vertragspartner von Universum deshalb vertrauen dürfen.

(2) Darüber hinaus haftet Universum – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für

a) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) nach dem Produkthaftungsgesetz,

c) bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder

d) wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Universum vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

(3) Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten haftet Universum höchstens bis zum vertragstypischerweise vorhersehbaren Schaden, nicht jedoch für mittelbare Schäden.

(4) Hinsichtlich der Vermeidung von Schäden aus Datenverlusten wird auf die Pflicht zur Sicherung von Daten nach Ziff. 5 Abs. 3 hingewiesen.

8. Laufzeiten, Kündigung und Beendigung der Nutzung

(1) Vertragsverhältnisse über das Nutzungsmodell „Plus-Mitgliedschaft für Prävention Aktuell im Monats-Abo“ haben eine Mindestlaufzeit von einem Monat und sind mit einer Kündigungsfrist von Tag zum Monatsende kündbar. Nach Ablauf der Kündigungsfrist verlängert sich die Mindestlaufzeit automatisch jeweils um einen weiteren Monat bis zur fristgemäßen Aussprache der Kündigung zu den Konditionen des zum Zeitpunkt der automatischen Verlängerung geltenden Preis- und Leistungsverzeichnisses.

(2) Vertragsverhältnisse über die Nutzungsmodelle „Plus-Mitgliedschaft für Prävention Aktuell im Jahres-Abo“, „Plus-Mitgliedschaft für Prävention Aktuell inkl. Magazin „Prävention aktuell“ im Jahres-Abo“ und das „Magazin Prävention Aktuell“ haben eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten und sind mit einer Kündigungsfrist von sechs Wochen zum Ablauf der zwölfmonatigen Mindestlaufzeit kündbar. Nach Ablauf der Kündigungsfrist verlängert sich die Mindestlaufzeit automatisch jeweils um weitere zwölf Monate bis zur fristgemäßen Aussprache der Kündigung zu den Konditionen des zum Zeitpunkt der automatischen Verlängerung geltenden Preis- und Leistungsverzeichnisses.

(3) Wird während der Laufzeit eines Nutzungsmodells ein Vertragsverhältnis über ein höherpreisigeres (z.B. Wechsel von der Plus-Mitgliedschaft für Prävention Aktuell im Jahres-Abo“ auf die „Plus-Mitgliedschaft für Prävention Aktuell inkl. Magazin „Prävention aktuell“ im Jahres-Abo“) Nutzungsmodell abgeschlossen, endet das Vertragsverhältnis über das bisherige Nutzungsmodell mit sofortiger Wirkung und es schließt sich die Vertragslaufzeit des höherpreisigeren Nutzungsmodells an. Unmittelbar an den Ablauf der Vertragslaufzeit des ursprünglichen Nutzungsmodells schließt sich die neue Vertragslaufzeit an. Vorausbezahlte Beträge, die wegen des Wechsels des Nutzungsmodells nicht mehr in Anspruch genommen werden, werden mit den Forderungen für die Nutzung des neu gewählten Nutzungsmodells verrechnet. Die Freischaltung der Nutzungsmodelle erfolgt erst nach Zahlungseingang.

(4) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten insbesondere:

a)    ein Verstoß gegen Pflichten nach Ziff. 5 Abs. 1 bis 2.

b)    Verzug mit der Bezahlung des Entgelts für einen Zeitraum von mehr als 14 Tagen.

(5) Die Kündigung erfolgt über den entsprechenden Button unter „mein Konto“ auf www.praevention-aktuell.de. Sie kann ebenfalls in Textform erfolgen. Als Kündigung in Textform gilt auch die Kündigung per eMail. Ihre Kündigung per eMail schicken Sie bitte an kuendigung@praevention-aktuell.de. Kündigungen durch Universum erfolgen grundsätzlich per eMail an die bei der Registrierung angegebene eMail-Adresse. Die Kündigung ist mit Zugang wirksam.

(6) Im Falle einer Kündigung bzw. einer Beendigung des Vertrages gem. Ziff. 8 Abs. 1 bis 4 ist Universum berechtigt, den jeweiligen Nutzer-Account inklusive der Beiträge des Nutzers zu sperren und zu löschen.

9. Datenschutz und Datensicherheit

(1) Um den Nutzern die Nutzung der Dienste von Prävention Aktuell zu ermöglichen, erhebt, verarbeitet und nutzt Universum die vom Nutzer bei der Registrierung angegebenen Pflichtangaben.

(2) Im Rahmen der Registrierung geben Sie einen Nutzernamen an. Dieser ist in Verbindung mit Ihren Beiträgen für andere Nutzer sichtbar.

Der bei der Registrierung angegebene Vor- und Nachname sowie Ihre eMail-Adresse sind für andere Nutzer nicht sichtbar.

(3) Um Ihnen interessenbezogene Informationen über Neuigkeiten bei Prävention Aktuell zukommen zu lassen, haben Sie die Möglichkeit, den Prävention Aktuell – Newsletter zu abonnieren. Der Newsletter wird an die von Ihnen bei der Registrierung angegeben eMail-Adresse versandt. Sie können den Bezug des Newsletters jederzeit auf der Plattform beenden.

(4) Die persönlichen Daten der Nutzer werden von Universum geschützt. Universum gibt persönliche Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn die Weitergabe erfolgt in Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung (z. B. im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen); in diesem Falle werden nur solche Informationen weitergegeben, zu deren Weitergabe Universum gesetzlich verpflichtet ist.

10. Widerruf

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen, digitalen Inhalten (E-Books) oder Computersoftware in einer versiegelten Packung oder zum Download, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde und zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

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Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, eMail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 g I 1 BGB i. V. m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Universum Verlag GmbH, Taunusstraße 54, 65183 Wiesbaden, widerruf@praevenrion-aktuell.de.

Hierzu können sie auch die hier hinterlegte Musterwiderrufserklärung verwenden.

Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per eMail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

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11. Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen Prävention Aktuell

(1) Universum behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen bei Entstehen einer Vertragslücke oder bei Eintritt einer Störung des ursprünglichen Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung aufgrund von unvorhersehbaren Änderungen, die Universum nicht veranlasst hat und auf die sie auch keinen Einfluss hat zu ändern. Über die Änderungen werden Sie unter Einhaltung einer angemessenen Frist vor Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen per eMail informiert. Wenn die Änderungen für Sie nicht akzeptabel sind, können Sie das Vertragsverhältnis kündigen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie die Dienste von Prävention Aktuell nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzen. Auf diese Rechtsfolgen werden Sie in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

(2) Universum behält sich darüber hinaus das Recht vor, für neue – insbesondere kostenpflichtige – Dienste zusätzliche Nutzungsbedingungen zu erlassen.

12. Schlussbestimmungen

(1) Für alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die sich aus der Nutzung der Dienste von Prävention Aktuell ergeben, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Sind beide Parteien Kaufleute, ist Wiesbaden der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Nutzung von Prävention Aktuell.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Wiesbaden, den 03.01.2017